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Ausgewählte Beiträge rund um Entwicklungen zur
öffentlichen Beschaffung, Digitalisierung, Datenschutz und mehr.
5. Januar 2024
Vergaberecht: Leitfaden für eine erfolgreiche Markterkundung

Vor der Einleitung eines Vergabeverfahrens stehen öffentliche Auftraggeber häufig vor der Herausforderung, ihren Bedarf mit dem Anbietermarkt in Einklang zu bringen. Hierbei spielt die Markterkundung gemäß § 28 VgV eine wesentliche Rolle. Denn die vorgelagerte Sondierung des Marktes liefert regelmäßig wichtige Erkenntnisse für das nachgelagerte Beschaffungsvorhaben. In diesem Beitrag gehen wir darauf ein, was öffentliche […]

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21. November 2023
Vergaberecht: Neue EU-Schwellenwerte für 2024/2025 veröffentlicht

Öffentliche Auftraggeber und Bieter müssen ab dem 1. Januar 2024 neue EU-Schwellenwerte zu Grunde legen. Hier finden Sie die Übersicht zu den bisherigen Wertgrenzen und den Vergaberecht Schwellenwerten 2024/2025. I. Neue EU-Schwellenwerte ab dem 01.01.2024 Kürzlich hat die Europäische Kommission ihre turnusmäßige Anpassung der EU-Schwellenwerte im Vergaberecht beschlossen. Die Anpassung betrifft die „klassische“ Vergaberichtlinie (2014/24/EU), […]

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24. März 2023
Netzebene 4 (Glasfaser): Refinanzierungs-Modelle nach der TKG-Novelle

Mit dem Glasfaserbereitstellungsentgelt, der Modernisierungsumlage und dem Mitnutzungsentgelt existieren im Wesentlichen drei Refinanzierungsmodelle für gebäudeinterne Glasfasernetze (Netzebene 4), die mit dem am 1. Dezember 2021 in Kraft getretenen modernisierten Telekommunikationsgesetz (TKG) einhergehen. Hier erfahren Sie, was die drei Modelle voneinander unterscheidet. I. Begriffserläuterung: Was ist die Netzebene 4 / NE4? Als „Netzebene 4“ (NE4) wird […]

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12. März 2023
E-Parkplätze Hamburg: Parken nur "während des Ladevorgangs"? (Update)

In der Freien und Hansestadt Hamburg bestand bis vor Kurzem Uneinigkeit über die Frage, ob E-Fahrzeuge die beliebten E-Parkplätze nur "während des Ladevorgangs" nutzen dürfen oder nicht. Mit Urteil vom 20. Dezember 2022 (Az. 413b OWi 142/22) leistete das Amtsgericht Hamburg-Bergedorf einen Beitrag zur Rechtssicherheit und bestätigte somit die Rechtsauffassung der Doğan | Pfahler Rechtsanwälte. […]

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10. März 2023
Spear-Phishing: Deutsche und österreichische Unternehmen im Visier von Angreifern

Die CERT.at GmbH (Computer Emergency Response Team Austria) und die Certitude Consulting GmbH weisen auf eine Zunahme von sogenannten Spear-Phishing-Angriffen auf deutsche und österreichische Unternehmen hin. Weshalb auch öffentliche Auftraggeber Opfer derartiger Angriffe werden können, erfahren Sie hier. Im Zuge der Digitalisierung wandelt sich die Kommunikation unter Geschäftspartnern immer rasanter und gewinnt zunehmend an Komplexität. Dadurch […]

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7. Januar 2023
Vergaberecht 2023: Update zu wichtigen Neuerungen für öffentliche Auftraggeber und Bieter

Das Jahr 2023 wird besonders ereignisreich für Vergabestellen und Bieter. Zu den Neuerungen im Vergaberecht 2023 zählen unter anderem das Inkrafttreten des Lieferkettengesetzes, die obligatorische Verwendung der sog. "eForms" im Rahmen von Bekanntmachungen und die Einführung der XRechnung in Mecklenburg-Vorpommern . Im Folgenden geben wir einen Überblick darüber, was das Jahr 2023 für Auftraggeber und […]

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28. Dezember 2022
Neue Standard Vertragsklauseln (SCC) 2021: Das müssen Sie beachten

Neue Standardvertragsklauseln: Die Übermittlung von personenbezogenen Daten ins Ausland ist inzwischen keine Seltenheit. Sie gehört mittlerweile vielmehr zur Praxis. Dabei ist – insbesondere bei der Übermittlung der Daten ins nicht europäische Ausland – wichtig, dass in dem Land, in dem die personenbezogenen Daten verarbeitet werden, das Schutzniveau der DSGVO gewährleistet wird. Das sollen u.a. die […]

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14. Dezember 2022
Chatbots DSGVO-konform nutzen: Übersicht für Verantwortliche

Chatbots kommen immer häufiger zum Einsatz. Sie werden eingesetzt, wenn es um die Kommunikation mit Menschen geht – egal, ob zur Verbesserung des Kundenservices, zu Marketingzwecken oder im Vertrieb. Sie ermöglichen Unternehmen erhebliche Kosteneinsparungen durch die Entlastung des Kundensupports und einer ständigen Erreichbarkeit. Dadurch wiederum führen sie zu einer hohen Kundenzufriedenheit und wirken sich idealerweise […]

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1. November 2022
Hello world!

Hier erwarten Sie in Zukunft handverlesene Blog-Beiträge aus der Welt des Vergaberechts, IT-Rechts und Datenschutzrechts.

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