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Viele Online-Kurse werben mit schnellen Erfolgsversprechen, VIP-Support und Zertifikaten, ohne sich der rechtlichen Risiken ihres Lernangebots bewusst zu sein. Der Bundesgerichtshof (BGH) stellt nun in seinem jüngsten Urteil klar: Entscheidend ist nicht das Etikett „Coaching“ oder ähnliches, sondern die Funktion des Angebots. Steht die entgeltliche Vermittlung von Wissen oder Fähigkeiten im Vordergrund, wird überwiegend online […]

Ihr Gesicht wird zum Suchbegriff. Ein einzelnes Selfie reicht, und Algorithmen verknüpfen Profile, Fotos und Orte, die Sie nie miteinander verbunden hätten. Genau so funktionieren frei zugängliche Gesichts-Suchmaschinen: Ein Bild genügt, und die Software folgt Ihrem Gesicht quer durchs Internet. Aus verstreuten Bildspuren wird ein eindeutiger Identifikator. Wer so sucht, findet nicht nur Bilder, sondern […]

Zum Jahreswechsel treten neue EU-Schwellenwerte im Vergaberecht in Kraft. Wir zeigen, welche Werte ab 01.01.2026 gelten und was Auftraggeber jetzt beachten sollten.

LG München I: Frau klagt gegen Google wegen intimer Fotos. Leitfaden zu Art. 17 DSGVO: Auslistung, kerngleiche Re-Uploads, Vorgehen gegen Suche und Host. Praxis

Wer in Social-Media-Clips Musik einbindet, landet mitunter schneller im juristischen Gegenwind, als ein Reel viral gehen kann. Stellen Sie sich vor: Ein kurzes Social-Video, dazu ein markanter Hook – „Let’s Go“. Wochen später liegt Post von der Mathé Law Firm im Briefkasten: „Berechtigungsanfrage“ im Namen des ROBA Music Verlags. Dieses Beispiel lässt sich auf beliebige […]

Kennen Sie das größte Problem der meisten Vergabestellen? Es ist der Satz: „Dann machen Sie mal schnell noch die Ausschreibung.“ Diese Aussage ruft regelmäßig Frust hervor, denn sie impliziert zwei Dinge: Erstens, dass ein Vergabeverfahren keine große Sache sei und zweitens, dass das einzige Qualitätskriterium, an dem sich Vergabestellen mit ihrer Arbeit messen lassen müssen, […]

Der § 132 GWB ist eine der wichtigsten Regelungen im Vergaberecht und lässt sich am besten mit der Planung einer Reiseroute vergleichen, denn auch hier ist eine Frage zentral: Wo will ich hin? Wie eine Fahrtstrecke am besten rückwärts, also vom Ziel her, geplant werden sollte, so empfiehlt es sich ebenso für diese gesetzliche Regelung, […]

Stellen Sie sich vor, es ist kurz vor den Abiturprüfungen und die Schul-IT streikt plötzlich. Oder Sie fragen sich, ob Sie einen lokalen IT-Dienstleister direkt beauftragen dürfen, obwohl es vielleicht zentrale Rahmenvereinbarungen gibt. Diese Fragen sind typisch für die Beschaffung zum Decken schulischer Bedarfe. In diesem Beitrag erfahren Sie, welche rechtlichen Rahmenbedingungen in Hamburg und […]

Achtung, Fake-Abmahnung: 1.697,86 EUR. Die Zahlung dieser Summe verlangt ein "Herr Roland Müller". Ein vermeintlicher Rechtsanwalt der Kanzlei "ALHN" aus Hamburg. Seine Mandantschaft, die XXfun Film Ltd, wolle gegen die angebliche Urheberrechtsverletzung von Herrn T. vorgehen.  Herr T. (fiktiver Name) soll illegal Filme über die Plattform "youporn" gestreamt haben. Der vermeintliche Rechtsanwalt Müller bezieht sich auf „ein […]

Vor der Einleitung eines Vergabeverfahrens stehen öffentliche Auftraggeber häufig vor der Herausforderung, ihren Bedarf mit dem Anbietermarkt in Einklang zu bringen. Hierbei spielt die Markterkundung gemäß § 28 VgV eine wesentliche Rolle. Denn die vorgelagerte Sondierung des Marktes liefert regelmäßig wichtige Erkenntnisse für das nachgelagerte Beschaffungsvorhaben. In diesem Beitrag gehen wir darauf ein, was öffentliche […]